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Hände berühren ein buntes Kunstwerk

Datenschutzhinweise

1. Grundlagen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) betreibt unter der Domain www.wegweiser-demenz.de eine Internetseite, um die Öffentlichkeit über seine Arbeit zu informieren. Sofern dafür personenbezogene Daten verarbeitet werden, geschieht dies nur in dem für die Erfüllung seiner Aufgaben notwendigem Umfang. Welche personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von den Nutzerinnen und Nutzern in Anspruch genommen wird.
Es wurden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl vom BMFSFJ als auch von externen Dienstleistern eingehalten werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Internetseite erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1.1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das:

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24
10117 Berlin

Telefon: 030 18555-0
Telefax: 030 18 555-1145
E-Mail: poststelle(at)bmfsfj.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz ihrer Daten können Betroffene sich an die Datenschutzbeauftragte im BMFSFJ wenden:

Beauftragte für den Datenschutz im BMFSFJ
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24
10117 Berlin

Telefon: 030 18555-0
E-Mail: datenschutzbeauftragte(at)bmfsfj.bund.de

1.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann - insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung.

1.3 Minderjährigenschutz

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an das BMFSFJ übermitteln.

1.4 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das BMFSFJ verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden Aufgaben im öffentlichen Interesse personenbezogene Daten. Zu den Aufgaben des BMFSFJ gehört unter anderem die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit auf dieser Internetseite. Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 2 der Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO) in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Demnach ist die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine öffentliche Stelle zulässig, wenn sie zur Erfüllung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt.

Bei Kontaktaufnahme über ein Online-Formular auf dieser Internetseite geschieht die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSVGO. Das heißt die betroffene Peron hat in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten für den bestimmten Zweck eingewilligt.

Bei der Bestellung von Druckerzeugnissen über diese Internetseite erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

2. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Internetseite

2.1 Datenerfassung
Bei jedem Zugriff auf diese Internetseite beziehungsweise bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet. Im Einzelnen werden über jeden Zugriff beziehungsweise Abruf folgende Daten gespeichert:

  • das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
  • der Name und die URL der abgerufenen Datei;
  • die IP-Adresse;
  • http-Statuscode und Größe der Datenübertragung.

Zum Schutz vor Angriffen auf seine Internetinfrastruktur ist das BMFSFJ zur Speicherung dieser Daten über den Zeitpunkt des Besuches hinaus verpflichtet.

Diese sogenannten Log-Dateien werden auf dem Server des Hostingdienstleisters, der domainfactory GmbH, gespeichert. Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 2 DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMFSFJ protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch das BMFSFJ nicht.

2.2 Cookies

Die Internetseite verwendet Cookies. Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchenden speichert. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist.

Jeder Internetbrowser kann anzeigen, wenn Cookies gesetzt werden und welche Informationen diese enthalten. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.

2.2.2 Webanalyse

Um das Informationsangebot auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer ausrichten und die Internetseite optimieren zu können, wertet der hierzu beauftragte Dienstleister, die ]init[ AG, statistische Nutzungsinformationen aus. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Dies erfolgt mit Technologien der etracker GmbH.

Die Software setzt Cookies auf dem Rechner der Besuchenden. Beim Aufruf einer Einzelseite dieser Internetseite werden die folgenden Daten gespeichert:

  • die pseudonymisierte IP-Adresse;
  • Informationen zum verwendeten Betriebssystem und Browser;
  • Geo-Informationen;
  • die aufgerufene URL;
  • die Internetseite, von der auf die aufgerufene Einzelseite gelangt wurde (Referrer-Site);
  • die Unterseiten, die von der aufgerufenen Internetseite aus aufgerufen wurden;
  • die Verweildauer auf der Internetseite;
  • eingegebene Suchbegriffe;
  • heruntergeladene PDF-Dateien;
  • die Videos, die angesehen wurden;
  • die Häufigkeit des Aufrufs der Internetseite.

Die IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend pseudonymisiert, sodass die Nutzerinnen und Nutzer für das BMFSFJ anonym bleiben. Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern des Dienstleisters etracker im Auftrag des BMFSFJ.

Widerspruch

Wenn Sie mit der vollständig anonymen Speicherung und Auswertung der Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen.
In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass der etracker keinerlei Sitzungsdaten mehr erhebt. 

2.3 Kontaktaufnahme über Online-Formulare auf der Internetseite

Auf der Internetseite können Sie mit Hilfe von Kontaktformularen eine Nachricht an das Serviceteam oder den Besucherdienst des BMFSFJ senden. Beide sind beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) angesiedelt. Bei Nutzung des Kontaktformulars auf der Internetseite Wegweiser Demenz gelangen die Anfragen zum BAFzA.

Soweit das Kontaktformular an das Serviceteam zur Kommunikation verwendet wird, ist die Angabe von Vor- und Nachnamen sowie der E-Mail-Adresse erforderlich. Die Angabe der Adresse ist optional. Bei Verwendung des Kontaktformulars an den Besucherdienst sind folgende Angaben verpflichtend: Gewünschter Besuchstermin, Anzahl der Teilnehmenden, Hinweis zur Besuchsgruppe, Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Ohne diese Daten können Anliegen nicht bearbeitet werden.

Die Inhalte der Kontaktformulare werden mittels sicherer SSL-Verschlüsselung übermittelt und auf besonders geschützten Servern in Deutschland gespeichert. Daneben werden Datum und Uhrzeit der Anfrage sowie die IP-Adresse übermittelt. Dies erfolgt grundsätzlich auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail an das BMFSFJ.

Mit der Aktivierung der Checkbox zur Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten und dem Absenden des Kontaktformulars erklären sich die Absender gemäß Art. 6 Absatz 1 lit. a DSGVO mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten sowie der IP-Adresse einverstanden. Diese Verarbeitung dient der Beantwortung der Anfrage. Die Verwendung der IP-Adresse findet - sofern erforderlich - ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Sofern das Serviceteam eine Anfrage nicht eigenständig beantworten kann, erfolgt eine Weiterleitung des Anliegens an das zuständige Fachreferat im BAFzA oder im BMFSFJ. Eine Weiterleitung an Dritte erfolgt nicht.

2. 3 a Adressdatenbank

Hinweise zum Datenschutz und zum Urheberrecht:
Die Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund Ihrer Einwilligung. Personenbezogene Daten Dritter werden nur verarbeitet, wenn hierzu eine entsprechende Einwilligung vorgelegt wird.

Sollten Sie als z. B. Ansprechpartner einer Selbsthilfegruppe Ihre Privatadresse angeben, weisen wir Sie darauf hin, dass Ihre Angaben, aber auch die anderer Einrichtungen nicht nur auf dieser Internetseite, sondern auch in anderen Internetportalen veröffentlicht werden können. Da Dritte Suchformular und Suchergebnisse per iFrame in ihre Internetseiten einbinden können, sind Ihre Daten ggf. auch auf anderen Portalen einsehbar.

Bitte beachten Sie auch, dass zum Schutz der Bewohner die Adressen von Wohngemeinschaften nicht angegeben werden dürfen, sondern nur die Adressen der Träger oder Ansprechpartner.

2.4 Bestellung von Publikationen

Wenn über diese Internetseite gedruckte Publikationen bestellt werden, ist es erforderlich, personenbezogenen Daten zur Durchführung von vorvertraglichen Maßnahmen und zur Vertragserfüllung (Bereitstellung der Erzeugnisse) nach Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO zu verarbeiten.

Zur Bearbeitung des Auftrages sind zwingend folgende personenbezogenen Daten anzugeben: Vor- und Nachname sowie Straße, Postleitzahl und Ort. Die Angabe einer Anrede und einer E-Mail-Adresse sind optional. Soweit die vorgenannten Daten nicht vorliegen, kann die Bearbeitung der Bestellung nicht erfolgen.

Die Daten werden mittels sicherer SSL-Verschlüsselung übermittelt und auf besonders geschützten Servern in Deutschland gespeichert. Die Verarbeitung erfolgt hierzu durch die vom BMFSFJ beauftragten Stellen. Die übermittelten personenbezogenen Daten werden 90 Tage nach Auftragserledigung gelöscht.

2.5 Teilen von Inhalten in den Soziale Netzwerken und Einbindung von Tweets

Diese Internetseite bietet die Möglichkeit Inhalte über die Sozialen Netzwerke Facebook und Twitter zu teilen. Dabei wird gewährleistet, dass keine Daten an das Soziale Netzwerk gesendet werden, bis die Nutzerin oder der Nutzer die Teilen-Funktion angeklickt hat. Darüber hinaus wird an einigen Stellen auf die Kanäle des BMFSFJ in den Sozialen Netzwerke Instagram, Facebook, Twitter und Youtube, und auf den Kanälen des Wegweisers Demenz in den Netzwerken Facebook, Twitter und Youtube verlinkt.

Tweets werden so auf der Startseite eingebunden, dass clientseitig keine Verbindung zu Twitter hergestellt wird. Die Tweets werden serverseitig von Twitter abgerufen und ausgegeben. So wird die Weitergabe von Nutzerdaten an Twitter vermieden.

Das BMFSFJ weist ausdrücklich darauf hin, dass durch Benutzung der Teilen-Funktion und beim Besuch seiner Kanäle in den Sozialen Netzwerken personenbezogene Daten an die jeweiligen Sozialen Netzwerke übermittelt werden. Diese Dienste speichern und verarbeiten personenbezogene Daten entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien für geschäftliche Zwecke. Das BMFSFJ hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die Sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

3. Rechte von Nutzerinnen und Nutzern

Nutzerinnen und Nutzer dieser Internetseite haben gegenüber dem BMFSFJ folgende Rechte hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO): Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Betroffene eine umfassende Einsicht in die sie betreffenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, unrichtige sie angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO): Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, eine weitere Verarbeitung der sie angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch die Betroffenen ein.
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung (Art. 21 DSG-VO): Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, die sie angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie gegebenenfalls an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSG-VO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung (Art. 13 und 14 DSGVO): Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, können Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können unter den unter Ziffer 1.1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend gemacht werden. Zudem steht der betroffenen Person gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu. Die zuständige Aufsichtsbehörde für das BMFSFJ ist die, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.

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