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Ratgeberforum "Wohnen, Betreuung und Pflege"

Bild: Ratgeberforum "Wohnen, Betreuung und Pflege" Unter welchen Voraussetzungen können Demenzkranke in den eigenen vier Wänden leben? Wann ist ein Pflegeheim, eine Demenz-WG oder betreutes Wohnen angesagt? Zwei Experten auf diesem Gebiet moderieren das Internetforum "Wohnen, Betreuung und Pflege". Martin Hamborg engagiert sich seit 1998 im Vorstand der Deutschen Expertengruppe Dementenbetreuung und kennt sich mit Pflegeheimen und Einrichtungen des Betreuten Wohnens aus. Klaus-W. Pawletko, Geschäftsführer des Vereins "Freunde alter Menschen", ist auf Demenz-Wohngemeinschaften und die ambulante Versorgung Betroffener spezialisiert.

Autor osteurop. Hilfs-/Pflegekraft
02.11.2011 | 15:37
Amalie

Sie beschreiben, dass ein Indiz dafür, dass die Vermittlung legal erfolgt ist, die behördliche Entsendebescheinigung des jeweiligen Heimatlandes ist. Woran erkenne ich die Echtheit dieser Bescheinigung? Kann ich nachträglich als "Arbeitgeber" belangt werden ( der die Sozialabgaben nicht bezahlt hat) wenn es sich nachträglich als Fälschung erweist?
Mit freundlichen Grüßen
Amalie

06.11.2011 | 13:24
klauspawletko

Hallo Amalie,
interessante Frage!
Auf der Seite: www.haushaltshilfe-polen.de habe ich dazu folgende Textpassage gefunden, die Sie eigentlich beruhigen müsste. Danach sind laut dem zitierten Urteil die Leistungsempfänger (also Sie) nicht haftbar zu machen, wenn die Entsendebescheinigung gefälscht ist. Das entsprechende Formblatt heißt übrigens seit dem 1. Mai 2010 "A1" und nicht mehr "E101"!
Seit dem 01. Mai 2010 wird die Verordnung(EWG)1408/71 aus dem Jahr 1971 durch die Verordnung (EG) 883/2004 ersetzt.

Doch nun zu dem zitierten Urteil:
"...... Allerdings geben sich deutsche Behörden damit zufrieden, wenn diese Bescheinigung vorliegt - ohne den rechtmässigen Hintergrund zu erfragen.
Wenn eine sogenannte E-101-Bescheinigung für einen ausländischen Arbeitnehmer vorlegt wird, muss er für diesen keine Beiträge an die deutschen Sozialversicherungen abführen. Dies gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH 1 StR 44/06 - Urteil vom 24. Oktober 2006 (LG München I) selbst dann, wenn die Bescheinigung von dem Sozialversicherungsträger des Herkunftslandes erschlichen worden ist. "

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit ausreichend beantworten konnte.

Mit den besten Grüßen
Klaus-W. Pawletko



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