Navigation und Service

Direkt zu:

Hauptmenü

Fünf Frauen sitzen im Rahmen einer Besprechung an einem Tisch

Hilfe zur Pflege vom Sozialamt

Pflegebedürftige Menschen, die aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes Pflege benötigen, aber nicht über die notwendigen finanziellen Mittel verfügen, um die Pflege zu bezahlen, haben unter Umständen Anspruch auf „Hilfe zur Pflege“ durch den Sozialhilfeträger. Dies gilt für die ambulante Hilfe im häuslichen Bereich ebenso wie für die teilstationäre Hilfe in einer Tagespflegestätte und für die vollstationäre Pflege in einem Heim.

Menschen mit Alzheimer oder einer anderen Form der Demenz, die Pflege benötigen, aber keinen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung haben und nur über ein geringes Einkommen, eine kleine Rente und kaum Ersparnisse verfügen, können Anspruch auf "Hilfe zur Pflege" haben.

Eine ergänzende Hilfe zur Pflege gibt es, wenn ein Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung besteht, diese aber für die Finanzierung der Pflege nicht ausreichen.

Dazu müssen sie allerdings bestimmte Anforderungen erfüllen: Hilfe zur Pflege wird nach Antrag ausgezahlt, wenn die Antragsteller bedürftig und pflegebedürftig sind. Das heißt sie bedürfen der Hilfe durch andere, weil sie körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigungen in ihrer Selbstständigkeit oder ihren Fähigkeiten aufweisen (SGB XII, § 61a). Dazu gehören Mobilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten; Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung (Körperpflege, Ernährung etc.), Umgang mit krankheitsspezifischen/therapiebedingten Anforderungen und Gestaltung des Alltagslebens und soziale Kontakte. Nach der Schwere der Beeinträchtigungen wird ein entsprechender Pflegegrad

Ab 2017 ersetzen fünf Pflegegrade die bisherigen Pflegestufen. Geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten entsprechen Pflegegrad 1, bei schwersten Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten, die mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung einhergehen, wird Pflegegrad 5 erreicht.
Pflegegrad
zugeordnet.

Wann das Sozialamt zahlt

Leistungsberechtigte Demenzkranke erhalten die Hilfe zur Pflege nur dann, wenn sie einem Pflegegrad

Ab 2017 ersetzen fünf Pflegegrade die bisherigen Pflegestufen. Geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten entsprechen Pflegegrad 1, bei schwersten Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten, die mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung einhergehen, wird Pflegegrad 5 erreicht.
Pflegegrad
zugeordnet sind. Zurzeit gibt es einen Bestandsschutz für Bezieher von Hilfe zur Pflege ohne Pflegegrad

Ab 2017 ersetzen fünf Pflegegrade die bisherigen Pflegestufen. Geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten entsprechen Pflegegrad 1, bei schwersten Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten, die mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung einhergehen, wird Pflegegrad 5 erreicht.
Pflegegrad
. Soweit auch Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung besteht, sind diese vorrangig und zugleich in Anspruch zu nehmen.

Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 erhalten Hilfe zu Pflegehilfsmitteln, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds und zum Entlastungsbetrag. Leistungen bei Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2-5 umfassen die Hilfe zu der häuslichen Pflege, teilstationären Pflege, Kurzzeitpflege, stationären Pflege im Heim und den Entlastungsbetrag. So beteiligt sich das Sozialamt an notwendigen Kosten, etwa für Pflege, Unterkunft und Verpflegung, wenn ein Umzug in ein Heim ansteht.

Dazu muss der Betroffene zunächst sein gesamtes Einkommen einsetzen, bis auf den Barbetrag, das sogenannte Taschengeld. Ausgenommen davon ist der Schonbetrag von 5.000 Euro. Außerdem übernimmt die Pflegeversicherung einen Teil der Pflegekosten. Nur wenn jemand keinen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung hat, übernimmt das Sozialamt die gesamten Kosten.

Pflegewohngeld

Um das Wohnen und die Versorgung in einem Alten- oder Pflegeheim zu finanzieren, zahlen einige Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Pflegewohngeld. Die Einkommens- und Vermögensgrenzen sind höher als bei der Hilfe zur Pflege. Auskünfte geben Beratungsstellen oder die zuständigen Sozialämter.

Bemessung der Hilfe zur Pflege

Wenn das Sozialamt die Hilfe zur Pflege berechnet, berücksichtigt es wie bei der Grundsicherung nicht nur das Vermögen des Antragstellers oder der Antragstellerin sowie des Ehepartners. Geprüft und gegebenenfalls rückabgewickelt werden auch vom Antragsteller oder der Antragstellerin in den letzten 10 Jahren vorgenommene größere Schenkungen von Geld- und Vermögenswerten, auch Wohneigentum. Hierzu ein Beispiel "Schenkung" sowie ein Beispiel "Schenkung mit Gegenleistung".
Auch die Kinder sind als Verwandte ersten Grades grundsätzlich dazu verpflichtet, den Unterhalt mitzufinanzieren. Kinder gelten dann als leistungsfähig, wenn ihr bereinigtes Einkommen

Nettoeinkommen, das sich aus dem gesamten Einkommen abzüglich der sogenannten Vorsorgeaufwendungen wie zum Beispiel Lebensversicherung, zusätzliche Altersvorsorge, berufsbedingte Aufwendungen oder Unterhaltszahlungen berechnet.
bereinigtes Einkommen
einen bestimmten Mindestselbstbetrag übersteigt – also das, was sie laut Gesetz für den eigenen Lebensunterhalt benötigen. Ist dies der Fall, müssen sie maximal die Hälfte des Resteinkommens an ihre bedürftigen Eltern zahlen.

Schwiegerkinder sind den Schwiegereltern nicht zum Unterhalt verpflichtet.

Unterhaltszahlungen steuerlich absetzbar

Der Selbstbehalt gegenüber den Eltern für Alleinstehende liegt seit dem 01. Januar 2017 bei mindestens 1.800 Euro, für Eheleute erhöht sich dieser Betrag um mindestens 1.440 Euro. Die genauen Richtlinien für die Unterhaltsverpflichtung legt das jeweilig zuständige Oberlandesgericht fest, sie können daher von Bundesland zu Bundesland variieren. Unterhaltszahlungen für Angehörige lassen sich als außergewöhnliche Belastungen von der Steuer absetzen.

Das Wichtigste in Kürze:

Weitere Informationen

Wenn Sie unseren Expertinnen und Experten eine Frage zum Thema stellen wollen, können Sie dies in unserem Ratgeberforum Gesetzliche Leistungen tun.

Grafik BriefumschlagGrafik FacebookGrafik TwitterRSS-Feed:Grafik RSS-SymbolAbonnieren: Grafik Facebook Grafik Twitter Grafik YoutubeDrucken:Grafik Drucker