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Fünf Frauen sitzen im Rahmen einer Besprechung an einem Tisch

Fallbeispiel Heimunterbringung – Prüfung Unterhalt Ehepartner

Hilfe zur Pflege - welche Auswirkungen ergeben sich für die Ehepartner (diese Berechnung bezieht sich auf die Praxis in Berlin - sie kann von den Regelungen in anderen Bundesländern abweichen).

Beispiel:
Herr Thon ist an einer mittelschweren Demenz erkrankt; er hat den Pflegegrad

Ab 2017 ersetzen fünf Pflegegrade die bisherigen Pflegestufen. Geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten entsprechen Pflegegrad 1, bei schwersten Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten, die mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung einhergehen, wird Pflegegrad 5 erreicht.
Pflegegrad
4. Seine Frau hat ihn bisher zusammen mit dem Pflegedienst zu Hause gepflegt. Da Herr Thon immer häufiger nachts erwacht, so auch seine Frau nicht mehr zur Ruhe kommt und er auch am Tag gar nicht mehr allein bleiben kann, beschließt die Familie, dass Herr Thon in ein Pflegeheim umziehen soll. Die Kosten belaufen sich auf monatlich 3.200 Euro. 1.775 Euro erhält er aus der Pflegeversicherung. 1.425 Euro muss die Familie aus eigenen Mitteln aufbringen.

Frau Thon, die über kein eigenes Einkommen verfügt, will wissen, wie viel ihr als Lebensunterhalt verbleibt, wenn ihr Mann Sozialhilfe erhält. Sie hat keine anerkannte Behinderung und ist bei ihrem Mann mit krankenversichert.

Frau Thon hat keine Rente, da sie immer Hausfrau war. Ihr Mann hat eine Rente von 1.520 Euro, so dass das monatlich Gesamteinkommen 1.520 Euro beträgt. Sie zahlen eine Miete von 420 Euro zzgl. 50 Euro Heizung. Auf dem Sparkonto befinden sich 2.220 Euro.

Die Berechnung ist kompliziert und erfolgt in mehreren Schritten:

Die Berechnung orientiert sich am Bedarf des Lebensunterhaltes vor der Heimaufnahme.

I a. Für die in der Wohnung verbleibende Frau Thon wird zunächst ermittelt, wie hoch ihr notwendiger Bedarf für den monatlichen Lebensunterhalt (Garantiebetrag) ist. Dieser berechnet sich wie folgt:

424 Euro aktueller Regelsatz für den Haushaltsvorstand
+470 Euro Miete, inklusive Heizung und Warmwasser
894 Euro Bedarf von Frau Thon zu Hause

I b. Berechnung des Bedarfes für den Angehörigen (der dann in das Pflegeheim umzieht).

339 Euro aktueller Regelsatz Hilfe zum Lebensunterhalt
= 339 Euro Bedarf für Herrn Thon

Beide Bedarfe werden zusammengezählt und ergeben den Gesamtbedarf, dem das Gesamteinkommen gegenüber gestellt wird.

1.520 Euro Gesamt-Einkommen beider Ehegatten
- 1.233 Euro Gesamtbedarf beider Ehegatten (894 + 339 Euro)
290 Euro Differenz/Überschreitung
290:2 (Personen) 145 Euro (kopfteiliger Zuschlag*)

*) Hinsichtlich der Bemessung des „kopfteiligen“ Zuschlages ist dies nur eine grobe Darstellung, da sichergestellt sein muss, dass die Kostenbeteiligung zumutbar ist.

Insgesamt wird die Kostenbeteiligung so festgelegt, dass der Garantiebetrag für den Ehegatten/Lebenspartner im Haushalt plus der Barbetrag aus dem Einkommen aufgebracht werden können. Außerdem werden anerkannte besondere Belastungen berücksichtigt. Dies wird individuell vom Sozialamt geprüft und berechnet.

II. In einem weiteren Schritt wird ermittelt, wie hoch der Einkommenseinsatz für die Heimkosten ist.

894 Euro Bedarf zu Hause für Frau Thon (I a)
+145 Euro kopfteiliger Zuschlag für Frau Thon
+114,48 Euro Barbetrag (dieser steht Herrn Thon aktuell für persönliche Bedarfe als "Taschengeld" zur Verfügung)
1.153,48 Euro Verfügungsbetrag für Frau Thon (wird vom Gesamteinkommen = 1.520 Euro abgezogen)
366,52 Euro Höchstbetrag, der maximal noch aus eigenem Einkommen für die Heimkosten gefordert werden kann

Das Sozialamt übernimmt die Kosten für die Heimunterbringung in Höhe von 1.058,48 Euro (1.425 Euro abzüglich des errechneten Eigenanteils des Ehepaares Thon in Höhe von 366,52 Euro).

Die Ersparnisse in Höhe von 2.220 Euro müssen nicht eingesetzt werden.

Die Höhe des Schonvermögens wurde mit Wirkung vom 1. April 2017 auf 5.000 Euro für den Haushaltsvorstand sowie 5.000 Euro für den Ehegatten/Lebenspartner angehoben, so dass bei dem Ehepaar Thon ein Schonvermögen von 10.000 Euro unangetastet bliebe.

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