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Eine Schwester bereitet die Untersuchung für eine Kernspintomographie vor. Ihre Kollegin sitzt in einem Vorraum und bearbeitet Unterlagen

Einwilligung zur Behandlung

Nach dem Strafrecht handelt es sich bei ärztlichen Maßnahmen um eine Körperverletzung, auch dann, wenn diese eigentlich auf Besserung und Heilung ausgerichtet sind. Deshalb müssen Patienten vor einem Eingriff immer einwilligen, sonst verhalten sich die behandelnden Ärztinnen und Ärzte rechtswidrig. Voraussetzung für eine wirksame Einwilligung ist eine gute Aufklärung über Ablauf und Ziel der geplanten Behandlung sowie über die damit verbundenen Risiken und Behandlungsalternativen.

Je nach Schwere des Eingriffs muss auch der Grad der Aufklärung steigen. So reicht es zum Beispiel bei einer normalen Blutentnahme aus, wenn der Arzt den Patienten nur darüber informiert, dass diese notwendig ist. Bei einer Hüftoperation werden dagegen Aufklärungsblätter ausgehändigt, die mit dem Patienten oder der Patientin genau besprochen werden und als Zeichen der Einwilligung zu unterschreiben sind.

Keiner Einwilligung bedarf es bei Notfallmaßnahmen – zum Beispiel bei einem Unfall und oder wenn Patienten deswegen nicht ansprechbar sind. In solchen Fällen können Ärzte davon ausgehen, dass eine Einwilligung erteilt worden wäre.

Einwilligungsfähigkeit feststellen

Neben einer ausreichenden Aufklärung ist eine wirksame Einwilligung notwendig. Voraussetzung dafür ist, dass der Patient oder die Patientin auch einwilligungsfähig ist. Das bedeutet, er oder sie muss die wesentlichen Behandlungsabläufe verstehen und die damit verbundenen Folgen abschätzen können. Bei Menschen mit einer Demenz ist fraglich, ob sie dazu noch in der Lage sind. Allerdings bedeutet es nicht automatisch, dass eine Einwilligungsfähigkeit nicht mehr vorhanden ist, nur weil eine Demenzerkrankung vorliegt, eine Vorsorgevollmacht existiert oder Patienten unter rechtlicher Betreuung stehen. Deshalb müssen Ärzte stets im Einzelfall prüfen und entscheiden, ob demenzkranke Patienten noch in eine geplante Maßnahme einwilligen können oder nicht. Diese Vorgehensweise ist schon deshalb wichtig, um nicht einfach "über den Kopf des Patienten hinweg" zu entscheiden.

Ist die Einwilligungsfähigkeit nicht mehr gegeben, müssen vorsorgebevollmächtigte Personen oder rechtliche Betreuer der ärztlichen Behandlung zustimmen. Voraussetzung ist in beiden Fällen, dass die einwilligende Person tatsächlich berechtigt ist, auch in Gesundheitsangelegenheiten und hinsichtlich ärztlicher Heilmaßnahmen zu entscheiden. Bei einer rechtlichen Betreuung muss dies im Betreuerausweis vermerkt sein. Auch die Vorsorgevollmacht muss dazu ausdrücklich berechtigen.

Bei medizinischen Eingriffen, die mit schwerwiegenden möglichen Folgeschäden verbunden sind oder bei denen die Gefahr besteht, dass der Patient oder die Patientin sogar stirbt, muss zusätzlich das Betreuungsgericht der Einwilligung des rechtlichen Betreuers oder Vorsorgebevollmächtigten zustimmen (Quelle: § 1904 Bürgerliches Gesetzbuch).

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