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Ein Mann unterhält sich mit einer älteren Frau in der Küche, es ist eine weitere ältere Frau zu sehen

Eingreifen bei schlechter häuslicher Pflege

Für pflegende Angehörige ist es nicht immer leicht, abzuwägen, welche Maßnahmen zum Schutz erlaubt sind und welche nicht. Auch bei der Pflege zu Hause sind freiheitsentziehende Maßnahmen grundsätzlich nicht erlaubt. Wer zum Beispiel die Zimmertür nachts zusperrt, handelt zwar meist in guter Absicht. Schließlich lässt sich dadurch verhindern, dass die Kranken hilflos im Haus umherirren und sich verletzen oder sogar die Wohnung verlassen. Rechtlich gesehen ist so ein Freiheitsentzug aber problematisch und sollte daher nur in Ausnahmefällen und zum Schutz der Kranken stattfinden. Pflegende Angehörige, die merken, dass sie regelmäßig zu freiheitsentziehenden Maßnahmen greifen, sollten sich unbedingt Rat und Hilfe holen, um andere Lösungen zu finden.

Wer vermutet, dass demenzkranke Menschen schlecht versorgt werden, sollte erst mal ein Gespräch mit den pflegenden Angehörigen suchen. Wenn das nichts bringt, ist auch hier die Pflegekasse der richtige Ansprechpartner. Stellt der von ihr beauftragte MDK fest, dass die Pflege nicht gesichert ist, droht den pflegenden Personen die Streichung des Pflegegelds. Das kann mehrere Folgen haben: Der Betroffene wird zu Hause künftig besser gepflegt, es wird ein Heimplatz gesucht oder die Pflegekasse bietet statt Pflegegeld ausschließlich Sachleistungen wie die Bezahlung eines Pflegedienstes an. Eine weitere Anlaufstelle, die bei schlechter häuslicher Pflege informiert werden kann, ist der sozialpsychiatrische Dienst der kommunalen Gesundheitsämter.

Betreuung und Pflege – freiheitsentziehende Maßnahmen

Demenzpatienten zu pflegen, verlangt manchmal etwas mehr Geduld und kostet mehr Kraft – die Kranken deswegen vorrangig ruhigzustellen, sei es mit Medikamenten oder indem sie ans Bett gebunden werden, darf aber weder die erstbeste Lösung noch ein Dauerzustand sein. Denn das ist unter Umständen Freiheitsentzug und damit ohne richterliche Genehmigung strafbar.

Angehörige können das Pflegepersonal unterstützen, indem sie bei der Aufnahme in ein Pflegeheim oder eine andere Wohnform einen ausgefüllten "Informationsbogen für Patienten mit einer Demenz" abgeben. Das Dokument der Deutschen Alzheimer Gesellschaft informiert beispielsweise über Vorlieben und Abneigungen, wenn die Erkrankten dies nicht mehr selber tun können. Auch in einer Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung können sie äußern, was sie sich für die Pflegesituation wünschen.

Genau hinsehen

Verwandte und der Freundeskreis sollten aufmerksam verfolgen, wie Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte mit den Kranken umgehen. Nehmen sie sich Zeit? Bemühen sie sich zu ergründen, was die Betroffenen wollen? Halten Sie die Augen offen und reden Sie auch mit anderen Bewohnern und Angehörigen, wenn dies möglich ist. Als Betreuer, Betreuerinnen oder Bevollmächtigte haben Sie außerdem das Recht, sich die Pflegedokumentation aushändigen zu lassen. Falls Sie feststellen müssen, dass freiheitsentziehende Maßnahmen, die eigentlich genehmigungspflichtig wären, ohne das Einverständnis des Betreuungsgerichts erfolgen, sollten Sie unbedingt das Gericht informieren.

Als genehmigungsbedürftige Handlungen gelten unter anderem:

  • Anbinden im Bett mit einem Beckengurt
  • Einsatz von Bettgittern
  • Hand- oder Fußfesseln
  • fixierende Einrichtungen am Rollstuhl
  • Abschließen des Zimmers
  • Gabe von ruhigstellenden Medikamenten

Diese Formen des Freiheitsentzugs sind nur dann kurzfristig ohne richterliche Genehmigung erlaubt, wenn sie vorübergehend zum Schutz der an Demenz Erkrankten ergriffen wurden.

Auf Missstände reagieren

Haben Sie den Eindruck, dass Sie selbst oder Ihre demenzkranken Angehörigen nicht gut gepflegt werden? Werden die Windeln zu selten gewechselt, bemerken Sie wunde Stellen? Dann sollten Sie zunächst direkt mit der zuständigen Pflegedienstleitung darüber reden. Passiert weiterhin nichts, schalten Sie am besten die Heimaufsicht oder die Pflegekasse ein. Letztere kann eine Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung veranlassen.

Die Zuständigkeiten auf einen Blick:

Außerdem können Betroffene natürlich jederzeit einen neuen Heimplatz suchen. Rat und Hilfe erhalten Angehörige Demenzkranker beispielsweise bei örtlichen Angehörigengruppen.

Freiheitsentziehende Maßnahmen

Menschen, die an Demenz erkrankt sind, mit Gurten am Bett zu fixieren oder mit starken Medikamenten zu beruhigen, ist Freiheitsentzug. Eingriffe dieser Art sind nur erlaubt, wenn sie zum Wohl der Betroffenen unbedingt erforderlich sind. Sie sind grundsätzlich genehmigungsbedürftig und müssen vom Pflegepersonal schriftlich festgehalten werden. Die Notwendigkeit muss trotz betreuungsgerichtlicher Genehmigung regelmäßig überprüft werden.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Freiheitsentziehende Maßnahmen sind Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht und nur unter strengen rechtlichen Vorgaben erlaubt.
  • Wer Missstände bemerkt, sollte das Gespräch beispielsweise mit der Pflegedienstleitung oder den pflegenden Angehörigen suchen.
  • Hilft das nichts, sind Pflegekassen oder die Heimaufsicht die nächsten Anlaufstellen für Beschwerden.

Weitere Informationen

Wenn Sie unseren Expertinnen und Experten eine Frage zum Thema stellen wollen, können Sie dies in unserem Ratgeberforum Wohnen, Betreuung und Pflege tun.

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