Navigation und Service

Direkt zu:

Hauptmenü

Ratgeberforum "Gesetzliche Leistungen"

Bild: Ratgeberforum "Gesetzliche Leistungen" Menschen mit Demenz haben Anspruch auf Leistungen der Kranken- und Pflegeversicherung, um ihre medizinische Versorgung, Betreuung und Pflege zu finanzieren. Manchen steht auch ergänzende Sozialhilfe zu. Die Sozialarbeiterinnen Renate Gascho und Birgit Spengemann verfügen gemeinsam über mehr als 45 Jahre Berufserfahrung in der Betreuung und Beratung älterer und demenzkranker Menschen. Sie wissen, was Betroffenen zusteht und beraten im Internetforum kompetent zu leistungsrechtlichen Fragen. Bitte beachten Sie dabei, dass die Auskünfte allgemein gehalten sind. Auskünfte zu landesspezifischen Sonderleistungen wie z. B. Pflegewohngelder sowie das Errechnen von Leistungen im Einzelfall können bei der Beantwortung der Anfragen nicht berücksichtigt werden. Bitte wenden Sie sich hierzu an Ihre zuständige Behörde.

Autor Finanzierung der Pflegeheimkosten durch mehrere unterhaltsverpflichtete Kinder
28.03.2011 | 21:32
gabrielesteinborn

Die folgende Frage wurde mir aktuell von drei Geschwistern gestellt, deren Mutter in ein Pflegeheim umziehen wird: „Wenn unsere Mutter die Kosten für das Pflegeheim nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen bestreiten kann, müssen wir Geschwister uns dann an den Kosten zu je einem Drittel beteiligen?“

Grundsätzlich haben Eltern im Pflegeheim einen Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten und gegen die Kinder laut § 1601ff. BGB. Sie sind Verwandte in gerader Linie und sind einander zum Unterhalt verpflichtet:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1601.html

Die Leistungen des Sozialamtes sind grundsätzlich nachrangig und der Unterhalt nach dem Familienrecht wird vorrangig geprüft.

Alle drei unterhaltspflichtigen Kinder werden entsprechend vom Sozialamt angeschrieben und zur Auskunft über Einkommen und Vermögen aufgefordert laut § 1605 BGB.
Diese Auskunftserteilung ist nicht freiwillig - sie kann erzwungen werden, notfalls auf gerichtlichem Wege.
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1605.html

Für jedes einzelne „Kind“ wird anschließend eine eigene Berechnung aufgestellt.
Der Unterhaltsanspruch der Mutter gegenüber ihren Kindern wird demnach individuell für jedes einzelne „Kind“ berechnet und nicht nach der „Kopfzahl der Kinder“.

Berücksichtigung findet damit nur der Betrag, den jedes einzelne unterhaltspflichtige „Kind“ gemessen am Einkommen und Vermögen auch tatsächlich zahlen kann.
Jedes "Kind" erhält im Ergebnis eine Zahlungsaufforderung vom Sozialamt.

Die jeweiligen Unterhaltsansprüche der drei Geschwister können demnach ganz unterschiedlich hoch ausfallen. Möglich ist es ebenso, dass z.B. eines der Geschwister gar keinen Unterhalt zahlt und dafür die beiden anderen „Kinder“ einen höheren Unterhalt zahlen müssen.

Den tatsächlichen Elternunterhalt für die Mutter können die Geschwister steuerlich als Sonderbelastung geltend machen bei ihrer jährlichen Steuererklärung.

Ich hoffe, dass mit diesen Hinweisen die Berechnung des Unterhalts von Geschwistern für einen Elternteil auch für Sie als Forumsbesucher so besser nachvollziehbar ist.

Beste Grüße
Gabriele Steinborn




Grafik FacebookGrafik TwitterRSS-Feed:Grafik RSS-SymbolAbonnieren: Grafik Facebook Grafik Twitter Grafik YoutubeDrucken:Grafik Drucker