Autofahren und Demenz

Ein Auto ermöglicht größtmögliche Flexibilität im Alltag – vor allem in ländliche Regionen. Daher fällt die Entscheidung oft schwer, krankheits- oder altersbedingt auf das Autofahren zu verzichten. Liegt eine Demenzerkrankung vor, müssen Angehörige oft diese Entscheidung übernehmen und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Zu lange warten sollten sie nicht, denn nicht nur die Sicherheit des Menschen mit Demenz steht auf dem Spiel, sondern auch die von anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern.

Angehörige und Betreuung

Auch beim Autofahren haben Angehörige und rechtliche Betreuerinnen und Betreuer hier eine bestimmte Fürsorgepflicht.  Sie müssen oft die Entscheidung des Verzichts auf das Autofahren übernehmen und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Zu lange warten sollten sie nicht, denn nicht nur die Sicherheit des Menschen mit Demenz steht auf dem Spiel, sondern auch die von anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Hat das Autofahren für die Betroffenen einen hohen Stellenwert, können kleine Notlügen wie "das Auto ist kaputt", oder "der Schlüssel ist verloren gegangen" helfen.

Hier finden Sie den Kurzfilm "Autofahren und Demenz": Youtube-Kanal der Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V.

Prüfung der Fahrtauglichkeit durch die Straßenverkehrsbehörde

Bei einer Alzheimer-Demenz besteht nach Anlage 4 der Fahrerlaubnisverordnung dann keine Fahreignung mehr, wenn die Demenz bereits fortgeschritten ist und zu schweren Persönlichkeitsveränderungen geführt hat. Um die Fahruntauglichkeit festzustellen, kann die Straßenverkehrsbehörde die Untersuchung durch eine Fachärztin beziehungsweise einen Facharzt für Psychiatrie oder Neurologie veranlassen. Da gewisse Leistungsminderungen bei allen älteren Menschen zu erwarten sind, müssen im Rahmen der Untersuchung allerdings ausgeprägte Leistungsmängel und schwere Persönlichkeitsveränderungen nachgewiesen werden.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr

Unabhängig davon muss auch die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt der Patientin oder des Patienten diesen bereits bei der Diagnosestellung darüber aufklären, dass bei fortschreitender Demenz von einer Fahruntauglichkeit auszugehen ist. Dritten gegenüber, also auch Angehörigen oder der Straßenverkehrsbehörde, darf die Ärztin oder der Arzt nur dann einen Hinweis auf die zukünftige Fahruntauglichkeit geben, wenn die Patientin oder der Patient einverstanden ist und die Ärztin oder den Arzt von dessen Schweigepflicht entbindet. Ohne diese Erlaubnis würde sich die Ärztin oder der Arzt wegen Verstoßes gegen die ärztliche Schweigepflicht (§ 203 StGB) strafbar machen.

Sie können Ihre Fahrtauglichkeit beim ADAC oder TÜV prüfen lassen. Damit Sie sich selbst und andere nicht im Straßenverkehr gefährden.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Fitness Check für Autofahrer | Senioren | bei Krankheiten

Ausnahme von der ärztlichen Schweigepflicht

Will die Patientin oder der Patient trotz schwerwiegender Bedenken der Ärztin oder des Arztes dennoch weiter Autofahren, kann die Ärztin oder der Arzt unter bestimmten Voraussetzungen allerdings ihre oder seine Schweigepflicht brechen und die Straßenverkehrsbehörde informieren. Der Bundesgerichtshof hat in diesem Zusammenhang bereits 1968 darauf hingewiesen, dass die Ärztin oder der Arzt hierbei eine Güterabwägung vornehmen muss. Das heißt, sie oder er muss abwägen, ob durch die weitere Teilnahme ihres oder seines fahruntüchtigen Patienten am Straßenverkehr höhere Rechtsgüter gefährdet – etwa das Leben oder die Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Allerdings hat die Ärztin oder der Arzt mit Blick auf die Schutzwürdigkeit der Patientin oder des Patienten ihren oder seinen Verdacht gegenüber der Straßenverkehrsbehörde vorsichtig zu formulieren insbesondere, wenn sie oder er sich nicht auf aktuelle eigene Untersuchungen, sondern lediglich auf ältere Befunde stützen kann. Gegebenenfalls hat sie oder er ergänzende Untersuchungen anzuregen.

Wann Angehörige für Unfallschäden haften

Auch Angehörige sollten eindringlich auf den Menschen mit Demenz einwirken, sollte dieser bei fortschreitender Erkrankung weiter Auto fahren wollen. Rechtlich verpflichtet, das Autofahren zu verhindern, sind Angehörige jedoch nur dann, wenn sie die Aufsichtspflicht haben (§ 832 BGB). Aufsichtspflichtig sind Angehörige, die das Betreuungsgericht zu rechtlichen Betreuerinnen oder Betreuern der Patientin oder des Patienten bestellt hat und zu deren Aufgabenfeld auch die Beaufsichtigung der Patientin oder des Patienten gehört. In diesem Fall sind Angehörige verpflichtet, die Patientin oder den Patienten am Autofahren zu hindern. Außerdem müssen sie für etwaige Schäden aufkommen, die die betreute Person beim Autofahren verursacht. In der Praxis liegt das Aufgabenfeld "Beaufsichtigung" allerdings nicht oft vor. Das Gleiche gilt für Vorsorgebevollmächtigte.

Grundsätzlich steht auch bei demenzkranken Autofahrern in erster Linie die Kfz-Haftpflichtversicherung als gesetzliche Pflichtversicherung für Schäden gegenüber Dritten ein. Die Versicherung kann sich diese Schäden jedoch von dem Menschen mit Demenz ersetzen lassen – insbesondere dann, wenn der Unfall gerade wegen der Demenz passiert ist. Die Regressforderungen der Versicherungen sind oftmals in der Summe begrenzt.

Weitere Informationen

finden Sie hier unter 2. Broschüren und Flyer: Wege zu mehr Sicherheit im Verkehr und bei Rechtsgeschäften für Menschen mit Demenz

Parkerleichterungen

In Deutschland können schwerbehinderte Menschen den orangenen oder blauen Parkausweis beantragen, um damit deutliche Erleichterungen beim Parken zu erhalten.

EU-einheitlicher blauer Parkausweis

Menschen mit Demenz, welche einen EU-einheitlichen blauen Behindertenparkausweis besitzen, dürfen unter anderem auf die mit dem Rollstuhlfahrersymbol gekennzeichneten Behindertenparkplätze parken. Gesetzlich geregelt sind die Anspruchsvoraussetzungen für den blauen Parkausweis im § 45 Absatz 1b Nummer 2 in Verbindung mit § 46 Absatz 1 Nummer 11 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Für Menschen mit Demenz kann die Voraussetzung einer „außergewöhnlichen Gehbehinderung“ (Merkzeichen „aG“ im Schwerbehindertenausweis) in Betracht kommen. Dies ist der Fall, wenn die Demenz allein oder in Kombination mit weiteren Erkrankungen sich derart auf die Gehfähigkeit auswirkt, dass sich der betroffene Mensch dauernd nur mit fremder Hilfe oder mit großer Anstrengung außerhalb seines Kraftfahrzeugs fortbewegen kann. Auf Vorlage des Schwerbehindertenausweises erteilt die Straßenverkehrsbehörde dann ohne weitere Prüfung die Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO und stellt einen Behindertenparkausweis aus (blau mit Rollstuhlsymbol).

Weitere Informationen zur Feststellung einer Behinderung oder zur Beantragung eines Schwerbehindertenausweises finden Sie hier oder auf dem Informationsportal einfach-teilhaben.
 
Für die Überwachung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften sind allein die Bundesländer zuständig. Dies kann dazu führen, dass es in einzelnen Bundesländern neben der Regelung zur Nutzung eines Behindertenparkplatzes zu weiteren individuellen Ausnahmereglungen zugunsten der schwerbehinderten Menschen kommen kann. Es wird empfohlen, bei Ihrer zuständigen Straßenverkehrsbehörde nachzufragen, welche speziellen Parkerleichterungen für schwerbehinderte Menschen vor Ort gelten.

Orangener Parkausweis

Der orangefarbene Parkausweis ist eine Art Parkausweis „light“. Dieser berechtigt nicht zum Parken auf ausgewiesenen Behindertenparkplätzen. Gesetzlich geregelt sind die Anspruchsvoraussetzungen für den orangenen Parkausweis in der StVO (Verwaltungsvorschriften zum § 46 Absatz 1 Nummer 11 Straßenverkehrsordnung). Menschen mit Demenz gehören nicht zu den Personengruppen, welche einen Anspruch auf einen orangefarbenen Parkausweis haben.